Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB") gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen der SozialAI GbR (im Folgenden „SozialAI" oder „wir") und unseren Kunden (im Folgenden „Teilnehmende" oder „Kunden") im Zusammenhang mit der Buchung von Präsenzschulungen und Veranstaltungen. Sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt, gelten sie unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Diese AGB werden für jede einzelne Buchung bei uns neu vereinbart und begründen keinen Rahmenvertrag.

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Präsenzschulungen und Veranstaltungen der SozialAI GbR. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Form mit eindeutiger Bestätigung durch SozialAI.

§ 2 Anmeldung und Vertragsabschluss
  1. Die Anmeldung erfolgt schriftlich oder elektronisch. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch SozialAI zustande, die ebenfalls schriftlich oder elektronisch erfolgen kann.
  2. Die Anmeldung sollte spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn bei SozialAI eingehen. Bei späteren Anmeldungen ist eine Teilnahme nur nach Verfügbarkeit und ausdrücklicher Bestätigung durch SozialAI möglich.
§ 3 Zahlungsbedingungen
  1. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto.
  2. Alternativ kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift erfolgen, sofern diese Zahlungsmethoden von SozialAI angeboten werden.
  3. Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR pro Mahnung erhoben werden. Das Mahnverfahren umfasst drei Stufen: erste Erinnerung (kostenlos), zweite Mahnung (mit Mahngebühr) und dritte Mahnung (mit zusätzlicher Mahngebühr). Nach der dritten Mahnung behält sich SozialAI rechtliche Schritte vor.
§ 4 Rücktritt und Stornierung
  1. Teilnehmende können bis zu 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei stornieren. Die Stornierung muss schriftlich oder per E-Mail an info@sozialai.de erfolgen.
  2. Bei Stornierung zwischen 13 und 7 Tagen vor Beginn werden 50 % der Teilnahmegebühren fällig, danach 100 %.
  3. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Eingang der Stornierungsmitteilung bei SozialAI maßgebend. SozialAI bestätigt den Eingang der Stornierung innerhalb von 2 Werktagen. Sollte keine Bestätigung erfolgen, wird empfohlen, telefonisch nachzufragen.
  4. Ein Ersatzteilnehmer kann jederzeit kostenfrei benannt werden, sofern dieser die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt.
§ 5 Absage von Veranstaltungen
  1. SozialAI behält sich vor, Veranstaltungen wegen zu geringer Nachfrage (weniger als 5 Teilnehmende), zu geringer Teilnehmerzahl oder aus sonstigen wichtigen, nicht von SozialAI zu vertretenden Gründen (z. B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt) abzusagen. Bei einer Absage durch SozialAI wird umgehend ein Ersatztermin angeboten. 
  2. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden im Falle einer Absage vollständig innerhalb von 10 Werktagen zurückerstattet.
  3. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die aus der Absage oder der Veranstaltungsänderung entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie betreffen: a) die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, oder b) sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von SozialAI.
§ 6 Änderungsvorbehalte und Lehrmaterialien
  1. SozialAI ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z. B. aufgrund von Rechtsänderungen) vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für die Teilnehmenden nicht wesentlich beeinträchtigen.
  2. Änderungen werden den Teilnehmenden spätestens 3 Tage vor der Veranstaltung mitgeteilt, sofern nicht kurzfristige unvorhersehbare Umstände eine frühere Mitteilung unmöglich machen.
  3. SozialAI darf Referenten bei Bedarf (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere, gleich qualifizierte Personen ersetzen.
  4. Die im Rahmen der Veranstaltungen bereitgestellten Dokumente werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind ausgeschlossen, unabhängig davon, ob diese direkt durch SozialAI oder durch Referenten bereitgestellt werden.
  5. SozialAI behält sich bei allen Lieferungen von Lehrmaterialien das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor.
  6. Die Weitergabe an Dritte oder öffentliche Verbreitung oder Zugänglichmachung von Lehrgangsunterlagen oder Lehrmaterialien ist nicht zugelassen. Insbesondere die Veröffentlichung von Audio- oder Videodaten, digitalen Präsentationen oder Skripten ist untersagt.
§ 7 Foto- und Videoaufnahmen
  1. In den Veranstaltungen können Fotografien der Teilnehmenden im Rahmen eines Fotoprotokolls angefertigt werden. Diese Fotoprotokolle werden ausschließlich den Teilnehmenden der Veranstaltung zur Verfügung gestellt.
  2. Teilnehmende, die einer Aufnahme ihrer Person oder dem Upload des Fotoprotokolls nicht zustimmen, müssen dies spätestens zu Beginn der Veranstaltung gegenüber SozialAI mitteilen.
  3. SozialAI stellt sicher, dass Personen, die ihrer Aufnahme nicht zugestimmt haben, nicht fotografiert werden oder durch geeignete Maßnahmen (z.B. Verpixelung) unkenntlich gemacht werden.
  4. Für Werbezwecke werden Aufnahmen nur mit ausdrücklicher separater Einwilligung der abgebildeten Personen verwendet. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
§ 8 Kündigungsbedingungen
  1. Sowohl SozialAI als auch Teilnehmende haben das Recht, diesen Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen.
  2. Ein wichtiger Grund für SozialAI liegt insbesondere vor bei: a) Zahlungsverzug des Teilnehmenden trotz Mahnung b) Störung des Veranstaltungsablaufs durch den Teilnehmenden c) Missbrauch der zur Verfügung gestellten Materialien
  3. Ein wichtiger Grund für Teilnehmende liegt insbesondere vor bei: a) Wesentlicher Änderung der Veranstaltungsinhalte b) Kurzfristiger Änderung von Veranstaltungsort oder -zeit c) Nicht qualifikationsgerechter Durchführung der Veranstaltung
  4. Die Kündigung muss schriftlich oder elektronisch erfolgen.
  5. Vertragsschluss ist der Tag der Vertragsunterzeichnung bzw. der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung durch SozialAI.
§ 9 Drittanbieter
  1. SozialAI tritt bei der Vermittlung von Drittanbieter-Leistungen ausschließlich als Vermittler auf. Im Falle einer Buchung kommen die Verträge direkt zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande.
  2. SozialAI übernimmt keine Haftung für die Leistungen dieser Drittanbieter.
  3. Im Falle von Leistungsstörungen bei Drittanbietern wird SozialAI den Kunden umgehend informieren und bei der Kommunikation mit dem Drittanbieter unterstützen, ohne jedoch eine rechtliche Verpflichtung zur Problemlösung einzugehen.
§ 10 Haftung
  1. SozialAI haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SozialAI oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  3. Eine Haftung für persönliche Gegenstände der Teilnehmenden ist ausgeschlossen.
  4. Die Teilnehmenden werden gebeten, für ihre persönlichen Gegenstände selbst Sorge zu tragen.
§ 11 Änderungen
  1. SozialAI behält sich Änderungen bei Terminen oder Veranstaltungsorten vor.
  2. Änderungen werden den Teilnehmenden unverzüglich per E-Mail, telefonisch oder schriftlich mitgeteilt.
  3. Bei wesentlichen Änderungen, die den Kern der Veranstaltung betreffen, haben Teilnehmende das Recht, kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten.
§ 12 Datenschutz
  1. SozialAI erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
  2. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, die auf Anfrage zugesendet wird und auf der Website von SozialAI einsehbar ist.
§ 13 Schlussbestimmungen
  1. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der SozialAI GbR.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.
  3. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung durch SozialAI.
  4. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung schriftlich oder elektronisch widerspricht.

Stand: 15. Mai 2025

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